Siegmar Gabriel Deutschland hat keine Regierung.
An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass die Damen und Herren der Finanzämter, der Amtsgerichte, der Ordnungsämter, der Landräte und der Polizeipräsidien genau wissen, was sie tun.
Ich sage dies deshalb in aller Deutlichkeit, damit kein Mensch auf die Idee kommt, die Damen und Herren auf diesen Ämtern wollen auch bloß leben und ihre Kinder durchbringen – aber nicht auf meine Kosten und schon gar nicht ungesetzlich und schon erst recht nicht vorsätzlich.
Hier gelten ebenfalls die göttlichen Gesetze: tust Du jemandem Unrecht, dann musst Du es sühnen.
Ich bin mir der Tatsache voll bewusst, dass viele Menschen meine vielleicht radikale Vorgehensweise nicht teilen – noch nicht teilen.
Seit mehreren Jahren schlage ich mich mit dem Amtsgericht in Celle und dem Finanzamt in Celle und verschiedenen Ordnungsämtern und Polizeipräsidien herum. Ich zahle keine Steuern und nach dem ich dies alles gewusst habe schon gleich gar nicht.
Ich habe eindeutig nachgewiesen, dass die Abgabenordnung (AO) in mehreren Punkten ungültig ist. Weiterhin habe ich auch die Amtsleiterin des FA Celle und mehrere Richter des Amtsgerichtes in Celle straf angezeigt, wegen der wissentlichen Benutzung von ungültigen Gesetzen.
Dabei ist die AO gar kein Gesetz – es ist eine Ordnung. Und diese Ordnung soll Ordnung in etwas hineinbringen, was bereits existieren soll – nämlich, dass die Bundesbürger Steuern zahlen müssen. Aber wo steht es geschrieben, dass die Bundesbürger Steuern zahlen müssen – nirgends.
Spätestens hier muss jedem Bundesbürger klar sein, dass seine Steuerzahlung an das Finanzamt eine Schenkung ist – ja ihr habt richtig gelesen – eine freiwillige Schenkung. Wer gegen seinen Steuerbescheid nichts tut, erkennt die Schenkung an. Und dann gilt der Grundsatz: geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen.
Zuallererst habe ich im Grundgesetz (GG) nach geschaut. Hier steht kein Wort von, dass Bundesbürger Steuern zu zahlen hätten. Dann habe ich in der Strafprozessordnung (StPO), dem BGB und vielen anderen Gesetzestexten nachgeschaut. Nirgends ist die Voraussetzung zu finden, auf die die AO aufbaut!
Das selbige habe ich mit dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG) durch exerziert. Dabei kam heraus, dass das OwiG seit 2006 rückwirkend vom deutschen Bundestag gelöscht wurde. Die Löschung wurde im Organ des Deutschen Bundestages, dem Bundesanzeiger, veröffentlicht.
Im weiteren Verlauf wurde aufgedeckt, dass die Alliierten am 18.07.1990 den Artikel 23 im GG gestrichen haben. Dies bedeutet, dass das GG hierdurch ebenfalls ungültig wurde.
Spätestens seit dem 18.07.1990 ist die Grundlage gegeben, dass gar kein Gesetz mehr in der BRD anzuwenden ist, weil die Quasi-Verfassung nun gänzlich fehlt und dadurch gar kein BRD-Gesetz irgendeine Gültigkeit mehr besitzt. Ja – die BRD selbst wurde durch diesen Akt der Alliierten null und nichtig.
Wenn man noch tiefer in diesen Sumpf hineinschaut, hat seit 1956 gar kein Gesetz, das ab diesem Zeitpunkt veröffentlicht wurde, irgendeine Gültigkeit.
Aber dadurch, dass die weit aus meisten Bundesbürger, im Dornröschenschlaf verweilen, geben diese Bundesbürger der Existenz der BRD ihre Daseinsberechtigung.
Menschen lassen dies alles mit sich machen, weil sie wegschauen und die Menschen, die die Wahrheit aufdecken, werden ausgegrenzt.
Mit dem OPPT ist nun endlich Licht im Tunnel zu sehen. Ich hoffe nicht, dies ist ein entgegenkommender ICE.
Diese sogenannten Gesetze der BRD haben keine Gültigkeit mehr:
Zwangsvollstreckung
OwiG
StPO
uva.