Der rechtsungültige Einigungsvertrag
Die Aufhebung des Artikel 23 GG wurde mit Gesetz/Verordnung vom 23.9.90 am 29.9.1990 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und am 30.9.1990, rechtswirksam. Ab diesem Zeitpunkt hatte das Grundgesetz keinerlei Geltungsbereich.
Der Artikel 23 in …
No tags for this post.Immer mehr angebliche „Amtshandlungen“ platzen.
No tags for this post.…No tags for this post.Der Rechtsstaat unterliegt seinem eigenen Recht im Sinne des Grundsatzes »Patere legem quam ipse fecisti« (»Die Regel einhalten, die man sich selbst auferlegt hat«) und zeichnet sich aus durch den tatsächlichen …
No tags for this post.Bürgerrechte und Grundgesetz Teil 1
No tags for this post.…No tags for this post.Ohne festen Wohnsitz keine Zwangsvollstreckung – Pfändung – Pfändungsversuche – Gerichtsvollzieher
Gemäß der Judikatur des BVerfG (cf. 1 C 74/61 vom 28.11.1963) und BVerwG (cf. 17, 192 = DVBl. 1964, 147) ist das GG daher ungültig und somit rechtsunwirksam. Lesen Sie einfach selbst.
das-grundgesetz-ist-ungueltig
Bei einer Unterschrift ist der Name der/des abschließend
Zeichnenden lesbar unter die Unterschrift zu setzen.
Es unterschreibt die/der Zeichnungsberechtigte. Bei zu unterschreibenden
Reinschriften soll in der Regel kein Dienstsiegel angebracht werden.
(2)
An die Stelle …
No tags for this post.DEUTSCHES REICH gegen BRD Teil 1 – §15 GVG
Alle Gerichte sind Staatsgerichte – nur in der BRD nicht mehr !
Der IGH in Den Haag bestätigt die Staatssimulation Bundesrepublik Deutschland
Urteil Internationaler Gerichtshof 2012 02 03
Urteil IGH 2012 02 03
Die BRD ist Rechtsnachfolgerin des 3. Reichs
Rechtsstellung von “BRD”-“Richtern” und “BRD”- “Gerichten”
Weiterhin …
Das BRD Chaos – was ist Realität – was ist Fiktion
Am besten lässt sich das an einem Beispiel erklären; denn wir haben es hier nicht nur mit einem Rechtsgebiet zu tun, sondern vielmehr handelt …