Immer häufiger wird die Frage gestellt, ob es sich bei der Bundesrepublik in Deutschland –>> BRiD um einen souveränen Staat handelt oder nicht. Es gibt natürlich die Möglichkeit, sämtliche geschichtlichen Ereignisse aufzurollen, komplizierte Rechtstexte zu lesen und nach diversen Firmenkonstrukten zu ermitteln.
Die jedoch simpelste aller Antworten ist folgende:
Der Belagerungszustand wurde im Juli 1914 mit Ausbruch des 1. Weltkrieges entsprechend der Reichsverfassung von 1871 proklamiert und ist bis zum heutigen Tag nicht zurückgenommen worden. Auch nicht von den nachfolgenden Mandatsregierungen, die es in Deutschland gegeben hat. Ob es die Weimarer Reichsregierung war, Adolf Hitler im 3. Reich oder die nachfolgenden Regierungen der Bundesrepublik in Deutschland. Damit hat sich das Thema Souveränität für die BRiD erledigt; sie ist es nicht.
Belagerungszustand bedeutet immer die Einschränkung von Souveränitätsrechten.
Etwas komplexer wird es jetzt hier:
Hingegen sind die Amerikaner (USA) in einer viel besseren Tradition. Der Kriegszustand des Bürgerkrieges von 1861 – 1865 ist bis zum heutigen Tag nicht aufgehoben. Dieser Zustand ist mehrfach aufgehoben und wieder in Kraft gesetzt worden (<20). Und damit sind die USA ebenfalls nicht souverän. Der Beweis dafür ist, daß die USA bis heute über Executive Order des amerikanischen Präsidenten geführt werden. Und das ist Kriegsrecht. Der Rest ist Showprogramm fürs Volk. Die Firma Deutscher Bundestag / Bundesrepublik Deutschland erreicht man im Übrigen unter diesen Link: Firma Deutscher Bundestag
“Deutschland wird nicht mit dem Ziel der Befreiung besetzt, sondern als eine besiegte feindliche Nation zur Durchsetzung alliierter Interessen.” Amerikanische Regierungsanweisung ICG 1067, April 1945 (vgl. “Welt” vom 4. Juli 1994).
Am Tag des Besuchs von Präsident Obama in Ramstein (Juni 2009) – sprach er vor amerikanischen Soldaten “Germany is an occupied country and it will stay that way.”
übersetzt:
Deutschland ist ein besetztes Land und es wird auch so bleiben.
Am selben Abend wurden Ausschnitte seiner Rede in ARD / ZDF gesendet. http://www.verband-deutscher-soldaten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=115:des-ganzen-deutschlands-glueck-und-heil&catid=40:soldat-im-volk&Itemid=68
Eine Verfassung ist das Bindeglied von Staat und Staatsvolk ( ohne Staatsvolk gib es keinen Staat ) und legt die Rechte und Pflichten fest! Da es für die Bewohner des Bundesgebietes keine Verfassung gibt, existiert auch keine Bindung und damit keine Möglichkeit, irgendeine Handlung in der BRD zu legitimieren => genau hier unterscheiden sich Personalverband und Staat.