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Corona Pandemie lähmt die Wirtschaft

Spanien und Italien im Ausnahmezustand

Wie befürchtet, lähmt der Corona Virus weltweit die Wirtschaft. Ganz abgesehen von den vielen Menschen, die an dieser Pandemie sterben und bereits gestorben sind, gibt es etliche Einzelschicksale, die vor dem finanziellen Ruin stehen. Nachweislich ist bislang bei den kleineren Betrieben nichts von den Milliarden Rettungspaketen angekommen. Mal wieder steht die Bürokratie im Weg, die Finanzämter buchen fleißig weiter die Steuern von den Konten ab.

Corona Pandemie

Corona Pandemie

So wird es eine absolute Katastrophe und nicht ist nach dieser Corona Pandemie wie vorher, zumindest für viele Betroffene.

Die EU sollte sich mittlerweile erledigt haben. Auf einmal heißt es zurück zu den Nationalstaaten. Die Grenzen sind dicht und bleiben es eine ganze Zeit lang. Das spanische Gesundheitssystem kollabiert, Italien ist ebenso am Ende. Was ist eigentlich mit auf dem afrikanischen Kontinent los?

Angeblich haben die Chinas das Corona Spektakel überwunden, was an dieser Stelle nur schwer zu glauben ist.

Es ist davon auszugehen, daß uns diese Attacke noch einige Wochen in Atem hält.

Pandemie des Corona Virus nicht nur in China möglich.

Das Corona Virus ist weitaus gefährlicher, als uns weiß gemacht wird

Viel zu spät hat China’s Regierung auf den Coronavirus reagiert. Es ist davon auszugehen, daß dieses Virus bereits auch die Bundesrepublik Deutschland erreicht hat. Die Corona Inkubationszeit beträgt mindestens zwei Wochen und die Medien verschweigen uns das, was wirklich wichtig ist.

Es ist kein Gegenmittel da, die Ansteckungsgefahr ist hoch und der gesunde Menschenverstand sagt einem, daß da viel mehr Gefahr lauert, als Politiker und der Mainstream der Bevölkerung offenbart.

Aus welchem Grund sonst riegelt China nun ganze Millionen Stadtteile hermetisch ab? Aktuell ist auch Italien betroffen, Afrika wird höchstwahrscheinlich eine einzige Katastrophe werden. Wie in der BRD damit letztlich umgegangen wird, ist unklar. Zu befürchten ist jedoch, daß während einer Panik Anarchie ähnliche Zustände herrschen werden.

Aus diesem Grund raten wir jedem, spätestens bei Bekanntwerden, daß der Corona Virus nun auch in der Bundesrepublik Deutschland Einzug erhalten hat, genügend Lebensmittel (Konserven) und Wasser zu horten. In der möglichen Panik wird dies nicht mehr möglich sein!

Wir werden weiter über die Zustände berichten.

Musterbrief Fairparken Parkplatzabzocke

Musterschreiben an Fairparken etc. in der Parkplatzabzocke

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe am … Post aus Ihrem Haus erhalten und wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Verantwortlicher für den Datenschutz in Ihrem Unternehmen. Ich habe im Hinblick auf jüngste Veröffentlichungen zu sorglosem Umgang mit Kundendaten (vgl. die Angelegenheit Facebook & Cambridge Analytica) Anlass, Sie um Zugang zu meinen personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zu ersuchen.

Ich gehe davon aus, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie meine Anfrage binnen Monatsfrist zu beantworten haben, Art. 12 Abs. 3 DS-GVO. Sollte diese Frist fruchtlos verstreichen, werde ich sie mit einer Beschwerde an Ihren Landesdatenschutzbeauftragten weiterreichen.

Insbesondere bitte ich mich zu folgenden Sachverhalten zu unterweisen:

Bitte stellen Sie mir eine Kopie meiner persönlichen Daten zur Verfügung, die Sie haben oder verarbeiten.
Bitte teilen Sie mir darüber hinaus mit, welche Daten genau Sie von mir haben, aus welchen Quellen diese stammen, insbesondere so Sie zusätzlich personenbezogene Daten über mich aus anderen Quelle als mir selbst erheben, mich über diese vollständig zu informieren, Art. 14 DS-GVO.

Ob Sie meine persönlichen Daten auf externen Speichergeräten, CD, DVD etc. oder anderen Medien gesichert haben, wo sie gespeichert sind und wie diese gesichert sind, ob diese sich in Datenbanken befinden und, wenn ja, in welchen, in welchen Kategorien Sie meine persönlichen Daten verarbeiten, wie lange Sie diese speichern und in welchem Turnus welche Kategorie
personenbezogener Daten zur Löschung vorgesehen ist.

Bitte unterrichten Sie mich darüber, in welchen Ländern meine persönlichen Daten gespeichert sind oder von wo aus Sie darauf zugreifen können.

Sofern Sie Cloud Dienste nutzen, in denen meine Daten gespeichert sein könnten, teilen Sie mir umgehend mit, in welchen Ländern sich die Server befinden und wo meine Daten in den letzten 12 Monaten gespeichert waren.

Bitte teilen Sie mir mit, inwiefern Sie in den vergangenen 12 Monaten meine Daten erhoben, gespeichert, verändert, übermittelt oder in sonstiger Weise genutzt haben.

Bitte übersenden Sie mir eine Liste aller Dritten an, denen Sie meine persönlichen Daten übermittelt haben oder, können Sie diese nicht mit Sicherheit identifizieren, übermittelt haben könnten. Erläutern Sie hierbei die Rechtsgrundlage, welche Sie ermächtigt, meine persönlichen Daten Dritten zu übermitteln und diese so in den Stand zu versetzen, meine persönlichen Daten zu erheben, zu speichern oder an weitere Externe zu übermitteln.

Bitte informieren Sie mich, ob Sie sub. 1. – 5. auf der Grundlage geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen (TOM) i.S.d. Art. 32 DS-GVO veranlasst haben oder veranlassen werden, und überlassen mir bitte eine Kopie Ihrer diesbezüglichen Dokumentation.

Wenn Sie Entscheidungen über mich treffen, die auf einer automatisierten Verarbeitung i.S.d Art. 22 DS-GVO einschließlich Profilerstellung beruhen, erörtern Sie mir bitte den Entscheidungsprozess und die Algorithmen solcher automatisierter Entscheidungen sowie das Ergebnis und die Folgen derartiger Verarbeitungsprozesse einschließlich gewonnenen Erkenntnisse.

Bitte informieren Sie mich über die Maßnahmen, die Sie ergriffen haben, um meine persönlichen Daten vor Verlust oder Diebstahl zu schützen. Schließlich ist für mich von Interesse, inwiefern meine persönlichen Daten in den letzten 12 Monaten versehentlich oder aufgrund einer Datenschutzverletzung von Ihrem Unternehmen veröffentlicht wurden und, falls ja, berichten Sie mir bitte detailliert über das konkrete Vorkommnis, insbesondere Datum und Uhrzeit des Verstoßes und wann Sie dieses genau entdeckt haben, wer für den Verstoß verantwortlich ist.

Welche meiner persönlichen Daten konkret betroffen waren-

Inwiefern mir ein materieller oder immaterieller Schaden infolge des Verstoßes entstanden ist oder noch droht.

Welche Maßnahmen Sie bereits getroffen haben oder zu treffen gedenken, um künftig eine rechtswidrige Offenlegung meiner persönlichen Daten auszuschließen.

Sofern Sie es nicht wissen, aber auch nicht ausschließen können, ob ein solcher Verstoß stattgefunden hat, erläutern Sie mir bitte, welche Maßnahmen Sie unter Verwendung welcher TOM ergriffen haben, einen unbefugten Zugriff auf meine Daten auszuschließen oder zu mildern, ob Sie über eine Technologie verfügen, mit der Sie mit hinreichender Sicherheit wissen können, ob meine persönlichen Daten offengelegt wurden (IDS, Firewall, ISÆN, sonstige Securitytools) und ob Sie ein System zur Datensparsamkeit und –minimierung installiert haben, meine persönlichen Daten ggf. verschlüsseln, anonymisieren oder pseudonymisieren.

Welche Maßnahmen Sie in Bezug auf Mitarbeiter oder externe Vertragspartner in Ihrem Haus ergriffen haben, um auszuschließen, dass diese personenbezogene Daten für Zwecke außerhalb Ihres Unternehmens auf externen Geräten speichern und/oder diese per E-Mail, mobile Messenger oder auf andere Weise weitergeben.

Mit freundlichen Grüßen
DEME

Fairparken Frist ist abgelaufen

Behörden wurden heute informiert

Wir haben mit Fristablauf zum 15. Januar 2020 die Straßenverkehrsämter darüber informiert, dass diese keinerlei Adressen mehr an die Betreiber der Parkplätze, wie u.a. Fairparken, herauszugeben haben. Somit ist unser Vorhaben, diesen Parkplatzwächtern die Existenzgrundlage zu entziehen, ins Rollen gekommen.

Auf eine Stellungnahme seitens Fairparken (Einschreiben) haben wir bislang vergeblich gewartet.

Eine Halterabfrage darf in der Bundesrepublik Deutschland nur durch die Polizei oder das zuständige Straßenverkehrsamt erfolgen (§ 36 StVG). Grundsätzlich ist somit die Halterabfrage für Privatpersonen, Rechtsanwälte oder Firmen (egal aus welchen Gründen) nicht möglich, selbst für das jeweilige Straßenverkehrsamt bzw. der Polizei nur mit Genehmigung.

Nach den uns vorliegenden Unterlagen ist die GmbH Fairparken keine Verwaltungsbehörde gem. § 26 Abs. 1 StVG. Es handelt sich hierbei auch nicht um eine Ordnungswidrigkeit nach §§ 24, 24 a bzw. 24 c StVG, sondern um reines Vertragsrecht. Demnach steht Fairparken eine Auskunft mit Hilfe der deutschen Straßenverkehrsämter nach unserem Kenntnisstand nicht zu.

Sofern die Straßenverkehrsämter Adressen der sog. Falschparker heraus gibt, sehen wir hier eine eklatante Verletzung gegen den Datenschutz. Ein Mißbrauch dieser Adressen kann nicht ausgeschlossen werden. Die Straßenverkehrsämter werden dem Anschein nach als Erfüllungsgehilfe von den Firmen mißbraucht. Wir unterstellen diesen, über diesen Weg an Adressdaten von PKW Fahrern bzw. PKW Haltern zu gelangen, um hieraus womöglich kommerziellen Mißbrauch betreiben zu können. Zumindest kann dies nicht ausgeschlossen werden.

Über die EU – Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) herrscht jedoch ein verbindliches Datenschutzrecht für alle. Gestärkt werden sollen durch die europäische Datenschutzverordnung vor allem die Verbraucherrechte. Datenverarbeitende Stellen müssen mit strengeren Regulierungen rechnen, dazu gehören selbstverständlich auch die Straßenverkehrsämter.

Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung trat bereits am 24. Mai 2016 in Kraft. Ab dem 25. Mai 2018 sind die hierin enthaltenen Maßgaben zum Datenschutz verbindlich in den jeweiligen Mitgliedstaaten anzuwenden – auch ohne die separate Übertragung in nationales Recht.

Ein Verstoß gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung kann das betreffende Unternehmen bis zu 20 Millionen Euro Geldbuße kosten – oder bis zu 4 % dessen weltweiter Umsätze, je nachdem, welcher Wert am Ende höher ausfällt.

Wie die Reaktion der Länder ausfallen, werden wir hier in Kürze posten. Auch die Straßenverkehrsämter werden nach und nach über diesen Mißstand informiert.

Parkplatzabzocke – Verstoß gegen die EU – Datenschutzverordnung (DSVGO)

Am 16. Januar 2020 freuen wir uns auf ein neues Feuerwerk gegen eine Parkplatzabzocke!

Datenschutz Beschwerde Formular NRW

datenschutz-beschwerdeformular

Nachdem wir erfolgreich gegen diese mafiösen Strukturen der Dosenpfand Mafia vorgegangen sind, widmen wir uns nunmehr dem nächsten bundesdeutschen Skandal.

Weitere Details werden hier am 16. Januar 2020 veröffentlicht.

P.S. Sie wurden auch abgezockt? Handeln Sie, bevor Ihr zuständiges Straßenverkehrsamt Ihre Daten Unberechtigten heraus gibt. Hier geht es zum Beschwerdeformular des Landes NRW für den Mißbrauch von Datenschutzrichtlinien. Nachstehend weitere Bundesländer:

Niedersachsen | Berlin | Hessen | Brandenburg | Thüringen | Baden Württemberg | Hamburg | Bremen | Sachsen | Sachsen Anhalt | Mecklenburg Vorpommern | Saarland | Rheinland Pfalz |

Hartz4 Kürzungen sollen, trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes, weit über 30 Prozent gehen

Diese neue Verordnung der Kürzungen durchläuft gerade das sog. Weisungskonsultationsverfahren

Der Betrug an den Ärmsten der Armen geht weiter und diese Menschen sind sich nicht zu schade, den Armen über das bundesverfassungsgerichtliche Urteil, Az: 1 BvL 7/16 hinaus Sanktionen zu verhängen. Das Sanktionsregime hält sich nicht einmal mehr an die verfassungsrechtlichen Bedingungen.

Wie gehen Hartz4 Empfänger mit solchen Aussagen um? Was hat der Hartz4 Empfänger nun zu erwarten?

Nun, es werden Kürzungen durch die Hintertür erwartet, so die Süddeutsche Zeitung zu den Hartz4 Vorschlägen, die das Weisungskonsultationsverfahren durchlaufen.

Jedem dieser Herrschaften sollte doch klar sein, daß auch hier wieder auf Grundlage des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes seitens der Hartz4 Bewegung geklagt wird. Und, um dies unmißverständlich darzulegen, ist eine maximale Kürzung / Sanktion von höchstens 30% des Regelbedarfs von derzeitig 432 Euro möglich. Hier wird getrickst, wo es nichts zu tricksen gibt.

Fazit: Es wird aller höchste Zeit, diese Bagage auszutauschen. Noch besser wäre es, denen, die so etwas verabschieden, selbst einmal wegen grober Mißachtung des Gerichts sowie des Artikel 1 des Grundgesetzes, dringend notwendige Sanktionen zu verabreichen.

Dennoch – wir sind der Meinung, dass niemand langfristig über 30% sanktioniert wird, da es das verfassungsrechtliche Urteil schlichtweg verbietet. Möglicherweise werden hier Grundsatzurteile seitens der zuständigen Gerichte erforderlich sein. Diese jedoch werden sich an das, was das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, halten.

Wer über 30% Sanktionen seitens der Jobcenter erhält, sollte umgehend dagegen gerichtlich vorgehen und einen Rechtsanwalt hinzuziehen, der sicher über die PKH (Prozesskostenhilfe) abgedeckt wird, was wiederum zum Nachteil der Steuerzahler ist. Eine weitere Belastungsprobe seitens des Arbeitsministeriums gegenüber der Hartz4 Empfänger, welche gänzlich unnötig ist.

Die Bundesregierung bzw. deren Parteien dürfen sich doch nun wirklich nicht wundern, dass erdrutschartige Verluste die SPD sowie die CDU belasten. Lernfähig ist etwas anderes. Aber ganz abgesehen davon, gewinnt man den Eindruck, daß der Artikel 1 des Grundgesetzes von Mißachtung gestraft wird. Ministerien, Politiker und ausführende Organe, die sich über 14 Jahre nicht an Artikel 1 des GG gehalten haben, halten es auch nach diesem Urteil nicht für notwenig, sich an die neuesten Vorgaben zu halten. Nicht nur ein juristisches Fehlverhalten, sondern in erster Linie ein menschenunwürdiges Fehlverhalten derer, die nun dieses Grundsatzurteil in die Gesetzgebung einpflegen sollen.

Hubertus Heil SPD Arbeitsminister

Hubertus Heil (SPD) ist derjenige, welcher das Sagen im Bundesarbeitsministerium für Arbeit und Soziales hat und genau dieses Ministerium versucht nun, das Bundesverfassungsgericht auszutricksen.

Herr Hubertus Heil Hit… schämen Sie sich! Vor der Kamera tut dieser Strolch so, als sei das Urteil ein faires Urteil, aus das er in seiner Inkompetenz ja nur gewartet habe. Hinter den Kulissen müssen Herrn Heil H. wohl die Gesichtszüge entgleist sein, als er das Urteil aufgenommen hat. Die Umsetzung ist mal wieder seitens der SPD eine einzige Katastrophe. Mal wieder ein Beweis dafür, dass die SPD alles ist, nur eben nicht sozial. Das Wort asozial findet da schon eher die richtige Anwendung.

Die Politik hat 14 Jahre lange zugeschaut, wie Menschen unter diesem Hartz Regime gelitten haben und es ist immer noch nicht genug. Herr Heil und dessen Ministerium machen einfach fröhlich weiter. An Perversität in Sachen Soziales ist dies weiß Gott nicht mehr zu toppen, Herr Heil Hit… War doch nicht alles schlecht, in der guten alten Zeit.

An ein Gewissen zu appellieren, ist vergebene Liebesmüh, da diese Menschen schlicht und ergreifend keines haben. Diese miesen und gewissenlosen Typen müssen einfach nur weg, da sie in der bundespolitischen Landschaft und vor allem in einem Sozialstaat nichts verloren haben. Die Mißachtung der Gesetze ist ja bereits Gang und Gäbe in der Politik und hat strafrechtlich bislang keinerlei Bedeutung, ansonsten würden die besagten Herrschaften sicherlich anders mit ihrer sog. Verantwortung umgehen.

Die SPD fordert Enteignungen aufgrund des totalen Finanzversagen im Wohnungsmarkt Berlin

Juso Bundesfraktionsvorsitzender Kevin Kühnert will bundesweite Enteignungen durchsetzen

Laut dem Grundgesetz ist es möglich, die gute alte Enteignung. Ein Mittel, das dem SPD Politiker Kevon Kühnert durchaus Recht ist. Er hat es ja auch nicht mit erlebt, was es heißt, enteignet zu werden. Willkommen zum Gedankengut der guten alten Zeit, war doch gar nicht alles so schlecht, früher…

Ausgangspunkt:

Im Jahr 2004 verkauft die Stadt Berlin 65.000 Wohnungen für 405 Mio Euro. Heutiger Buchwert mindestens 7000 Mio Euro, sprich 7 Mrd. Euro. Nun steht die Stadt, nicht zuletzt auch wegen des Totalversagens in Sachen Flughfan Berlin, vor dem völligen Desaster. Aber es gibt Lösungen, wie Kevin Kühnert feststellt. Wenn unsere Politiker Fehler machen, muß es eben die Bevölkerung wieder richten. Und die Politiker, die diese Fehler verursacht haben, sind auch nun endlich dafür bereit, Korrekturen vorzunehmen.

Willkommen in der guten alten Zeit. Einteignungen sind ein rechtsmittel, das im Grundgestz verankert ist. Wer`s nicht glaubt, kann ja nach lesen, im Artikel 15 GG ist es schwarz auf weiß zu lesen. Also, immer schön weiter CDU & SPD wählen, dann wird`s auch was mit der guten alten Zeit. Die Grünen sorgen schon mal für die ganzen Verbotsvorschläge…

Diskutiert werden kann das Thema Totalversagen der Politik auch auf Youtube.

Die Hetzjagd auf den US Präsidenten Donald Trump

Seitdem Donald Trump am 20. Januar 2017 in das Amt als Präsident der Vereinigten Staaten (USA) gewählt wurde, ist eine verachtenswerte Hetzkampagne und Hetzjagd seitens der Medien gegen ihn eröffnet worden.

Donald Trump

Daß er nicht der smarte Obama Päsident ist, wie ihn sich die West Presse gewünscht hat, ist nicht zu verkennen. Er, der US Präsident selbst, sagt, bei der Presse handele es sich um eine Lügenpresse, zumindest, was den Mainstream angeht. Er ist unbequem für die Presse und aus diesem Grund würdigen sie ihn keines Lobes.

Präsident Donald Trump löst ein Versprechen nach dem anderen ein. Er tut also als einer der ganz wenigen Politiker genau das, was er vor der Wahl versprochen hat. Ob alles richtig ist, was Präsident Trump macht, vermag man nicht unbedingt beurteilen zu können. Er wurde jedoch gewählt und hält seine Versprechen. Anders als sein Vorgänger Obama, hat Trump nicht viel für Kriege übrig. Die Waffenindustrie hat es gerade schwer in den USA. Die Kollateralschäden halten sich auch sehr in Grenzen, entgegen seines Vorgängers, der im Voraus auch dafür, das tausende Menschen unter seiner Führung ums Leben gekommen sind, den Friedensnobelpreis schon mal im Voraus kassiert hat.

Nancy Pelosi

Nun ist aktuell ein Amtsenthebungsverfahren das Thema, um diesen Präsidenten zu stürzen. Nancy Pelosi, die sich lange gegen ein Amtsenthebungsverfahren ausgesprochen hat, musste anscheinend dem Druck nun nachgeben. Und, wie auch nicht anders zu erwarten, blasen die deutschen Medien kräftig mit ins Horn. Herr Trump sollte sich vielleicht mal an die Deutsche Bevölkerung richten, um diese mal aufzuklären. Das würde vielleicht noch mehr Menschen in der Bevölkerung die Augen öffnen. Diese sog. Ukraine Affäre soll den Präsidenten nun zu Fall bringen. Die derzeitigen Demokraten sind sich anscheinend für nichts zu schade, nicht mal für die eigene Blamage des Landes.

Der Stachel Trumps muß diversen Herrschaften wohl doch richtig weh tun, anders ist diese Hetzjagd nicht zu erklären.

Selbst, wenn es um das Thema Abtreibung geht, wird seitens der Presse ordentlich Bambule gegen Herr Trump gemacht. Dabei interessiert hier nicht, ob der Schutz des ungeborenen Lebens wieder hergestellt werden muß oder nicht. Die Ansichten der Kirchen werden in den Hintergrund gerückt und nur das Verbot, welches angeblich das einer Diktatur nahe kommt, in den Vordergrund gestellt.

Die Deutschen sollten sich vielleicht mal besser um die eigenen Vorbote kümmern. Ob der die geplante Abschaffung der Otto Motoren bzw. des Diesels ist oder das Verbot, draußen im Sommer nicht mehr grillen zu dürfen bzw. zu Silvester keine Knallkörper mehr verwenden zu dürfen. Hier stellt sich die Frage der (Soft) Diktatur. Das, was “Grün” sagt, ist mittlerweile zu einer Religion verkommen. Und es wird geglaubt, ohne echte Fakten zu bringen. Es gibt weder Klimaexperten, ebenso wenig wie es Klimawissenschaftler gibt (eine Berufsbezeichnung, die sich diverse Menschen selbst verliehen haben), da es dafür schlicht und ergreifend keine Wissenschaft dafür gibt. gerade einmal 300 Jahre Wetteraufzeichnungen reichen nicht aus, um daraus eine echte Wissenschaft zu machen. Es gibt höchstens Klimatologen.

Man kann in der Tat nur hoffen, dass dieser Präsident noch weitere fünf Jahre Präsident der USA bleibt. Allen Anschein nach wird das auch so sein, ansonsten hätten die Demokraten wohl kaum diese Hetzkampagne gestartet. Die Wahlumfragen scheinen für sie eine Katastrophe zu sein.

Trump selbst sagt, es handele sich um “die größte Hexenjagd aller Zeiten”.